SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2006/34 vom 24. Januar 2008 , Entscheid Versicherungsgericht, 24.01.2008 - Sg Versicherungsgericht (2008)
Art. 3a Abs. 4 ELG. EL-rechtliche Behandlung von Ehegatten als wirtschaftliche Einheit. Bezieht eine Ehefrau EL zur Invalidenrente und wird dem Ehemann später rückwirkend eine Invalidenrente zugesprochen und begründete er deshalb fiktiv bereits vor der Ehefrau einen EL-Anspruch, so ist sein Anspruch unter Einbezug der Ehefrau zu berechnen. Die ihr persönlich EL-zusprechende Verfügung ist prozessual zu revidieren und die gesamte Leistung zurückzufordern, wobei eine Verrechnung mit der Renten- bzw. der EL-Nachzahlung an den Ehemann zulässig ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Januar 2008, EL 2006/34).